Über uns

Unsere Auffassung von Demokratie
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ So steht es in Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Basisdemokratie nimmt diese Prämisse wörtlich: Wir wollen, über die klassische Stimmabgabe hinaus, mehr direkte Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler ermöglichen. Die Idee der Basisdemokratie setzt Respekt vor dem Staatsbürger und seiner Mündigkeit voraus und steht im Gegensatz zu einer Haltung, die sich seit einigen Jahren in der herrschenden Politik einzuschleichen droht: In der jüngsten Vergangenheit wurde uns vermittelt, die Leute seien nicht klug genug, vernünftige Entscheidungen zu treffen, wenn es darauf ankommt. Wer aber glaubt, dass Demokratie nur dann funktioniert, wenn es keine nennenswerten Probleme gibt, hat resigniert. Unsere Erfahrung vor Ort ist eine andere: dass die Menschen sehr wohl wahrnehmen, was in unserem Staat passiert.

Nein, wir akzeptieren keine autoritäre Politik, auch dann nicht, wenn sie durch Wahlen legitimiert ist. Wir akzeptieren nicht, dass in einer Demokratie mit Angst regiert wird und dass die Bevölkerung in die Guten (die die Politik der Bundesregierung unterstützen) und die Bösen (deren Meinung abweicht) eingeteilt wird. Für eine im tieferen Sinne demokratische Gesellschaft braucht es selbstbewusste Staatsbürger, die sich eine eigene Meinung, eigene Ideen und Kreativität erlauben. Als Stadtverband beginnen wir vor Ort: Wir möchten die Menschen in Dortmund ermutigen mitzugestalten. Was bewegt den Einzelnen? Was ist im Alltag wichtig? Uns interessiert die Meinung jedes Einzelnen, wir respektieren den Willen der Bürger, wir wollen den Menschen Gehör verschaffen, statt ihnen Angst zu machen, und wir akzeptieren keine Vorwände für eine autoritäre Politik sich besserwisserisch gebender Volksvertreter. Wir setzen uns hier vor Ort ein für die Sicherung der Freiheits- und Grundrechte.

Freiheit und Demokratie – zu jeder Zeit!
Wir sind eine junge Partei, die für Freiheit und Demokratie als Grundideen unseres Staates eintritt. DieBasis folgt der Überzeugung, dass Demokratie nicht bloß ein Luxus ist, den man sich in guten Zeiten leisten kann – nein, ein demokratischer Staat muss stets als solcher handlungsfähig sein! Und: Minderheiten und ihre Rechte sind ein wichtiger und nicht wegzudenkender Bestandteil von Demokratien.
Die Politik der letzten Jahre hat deutlich gemacht, dass diese Prinzipien in unserem Staat nicht mehr ernst genommen werden. Obwohl ja mittlerweile im Vergleich mit der Zeit der Corona-Maßnahmen vordergründig wieder Normalität eingekehrt ist, herrscht in breiten Teilen der Bevölkerung große Verunsicherung und Sorge – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Nahost- und des Ukraine-Konflikts. Anstatt in Bezug auf nationale und internationale Herausforderungen Augenmaß zu bewahren, beschwört die Bundesregierung nach wie vor Krisen und Horrorszenarien möglichst effektvoll herauf. Zu deren Bewältigung werden fragwürdige Maßnahmen getroffen, die Gesellschaft und Wirtschaft schwer belasten, Persönlichkeitsrechte einschränken und die Werte des Grundgesetzes aufweichen.
Einschätzungen und Warnungen von Experten werden passend zur politischen Agenda willkürlich selektiert bzw. ignoriert. An die Stelle von offenen Diskussionen treten moralistische Vorgaben. Der Moralbegriff wird dabei derart verengt und verdreht, dass sogar Pazifismus oder zwischenmenschliche Nähe plötzlich als unmoralisch gelten. Wer der neuen Moral nicht folgt, wird als gesellschaftsgefährdend diskreditiert.
Viele Bürger haben längst das Vertrauen in die Politik verloren. Sie nehmen wahr, dass die aktuelle Politik nicht für sie gemacht wird, und dass es nicht ihre Bedürfnisse sind, die als Grundlage für eine Vielzahl von politischen Entscheidungen dienen. Demokratisch gewählten Parlamenten zum Trotz führt ausufernder Lobbyismus dazu, dass nicht die Interessen der Mehrheit entscheidend sind. Eine Minderheit, der große finanzielle Ressourcen zur Verfügung stehen, kann ihre Interessen durchsetzen. Über diese Verflechtungen in der Politik zu sprechen darf kein Tabu sein! Machtbegrenzung im Interesse der Bürger gehört zu den größten Herausforderungen bei der Entwicklung hin zu einem gefestigt demokratischen und handlungsfähigen Staat.

Wir freuen uns auf Deine Nachricht und Deinen Tatendrang. Interessierte sind herzlich willkommen und können sich jederzeit mit uns in Verbindung setzen:
dortmund@diebasis.nrw